Gabriele Fograscher

Gabriele Fograscher, MdB

24. März 2017

Heute stimmt der Deutsche Bundestag in namentlicher Abstimmung über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes ab. Am 27. März 2015 beschloss der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung das Infrastrukturabgabengesetz (PKW-Maut). Damals stimmte ich mit JA, zweifelte aber wie viele Abgeordnete an der Europarechtskonformität des Gesetzes. Allerdings gab Minister Dobrindt damals im Bundestag zu Protokoll: „Sie ist europarechtskonform. Glauben Sie es endlich“.

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Gabriele Fograscher, MdB

03. März 2017

Gestern, am 2.März 2017 besuchte Gabriele Fograscher zusammen mit Gabriela Heinrich und Martin Burkert die Bundespolizeidirektion Nürnberg. In den Gesprächen ging es um die Personalausstattung, die technische Ausrüstung, sowie um die Themen Videoüberwachung und die Entwicklung der Straftaten. Es waren wichtige Gespräche, die einen tiefen Einblick in die Arbeit aus der Sicht der Bundespolizei gaben.

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Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zur Wahl von Martin Schulz als Parteichef und Kanzlerkandidat:

Im Namen der ganzen Landesgruppe gratuliere ich Martin Schulz zum historischen Spitzenergebnis – ein Wahltriumph von 100 Prozent gab es in der SPD noch nie. Damit sind alle Weichen ins Kanzleramt gestellt und der Schulz-Zug rollt unaufhaltbar. Er wird auch in vielen bayerischen Bahnhöfen Station machen. Wir freuen uns auf den Wahlkampf überall.

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Martin Burkert: Für starke Schiene - neuer Bahnvorstand muss Vollgas geben

von SPD-Landesgruppe Bayern
17. März 2017 | Verkehrspolitik

Martin Burkert, Nürnberger Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, zu den diesjährigen Investitionen in Bayerns Bahninfrastruktur:

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